Der Biegsame und die Minarette

SP Schweiz

Tages Anzeiger

Seit seiner Wahl überrascht er alle. Als SVP-Präsident hatte Ueli Maurer noch eine aggressive Parteipolitik vertreten. Er sprach scharf gegen alles links von ihm, was bekanntlich eine Menge ist, er attackierte Gegner und ihre angeblichen Verbündeten und kritisierte auch den Bundesrat bei jeder Gelegenheit, also dauernd. Seit er selber im Bundesratszimmer eingezogen ist, verteidigt er die Armee, schiesst aber selber nicht mehr. Bundesrat Maurer gibt sich staatsmännisch, hält in der Öffentlichkeit zu seinen Kollegen, wirkt gelassen und bestätigt,

was er schon vor der Wahl angekündigt hatte: Dass ein Parteipräsident nicht denselben Job habe wie ein Bundesrat. Wende, Kontinuität oder was?Als Verteidigungsminister lehnt Ueli Maurer die Initiative ab, die ein Bauverbot für Minarette verlangt und von seiner Partei unterstützt wird. Sie löse das Problem nicht, das sie lösen wolle, sagt er, weshalb er ein Verbot nicht richtig finde. Maurer muss das natürlich sagen, weil der Gesamtbundesrat gegen die Initiative ist. Erstaunlicherweise versteht er seine Haltung aber nicht als…